AGB - Vertragsbedingungen - Schulordnung - (c) 2013 - 2017 pp. by: Tastenschule-Flensburg.de

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die auch hier enthaltene Schulordnung sind Grundlage des mit der Tastenschule-Flensburg geschlossenen Unterrichtsvertrages.

Die Tastenschule-Flensburg.de ist gemäß Bescheid des Ministeriums für Schule und Berufsbildung des Landes Schleswig-Holstein von der Umsatzsteuer befreit (§4 Nr. 21 a) Doppelbuchst. bb UStG.)

1. Allgemeines:
Die Ausbildung an der Tastenschule-Flensburg / Private Musikschule Flensburg erfolgt in verschiedenen Stufen, sowie in Anlehnung an die Lehrpläne allgemeiner Musikschulen und an die Lehrplanveröffentlichungen des Landes SH.

Mittelpunkt des Tätigkeitsbereiches ist die elementare Musikerziehung, der Instrumentalunterricht, das Ensemblespiel, sowie Workshops, Weiterbildungsseminare, die Sonderbegabtenförderung, die Vorbereitung auf ein Musikstudium sowie die fachliche Begleitung während eines Musikstudiums.

Letzteres bezieht sich auch auf eine spezielle Vorbereitung für die Aufnahme zum Beispiel an der "HOM Hamburg School of Music" und der "MA" Music Academy - The Leading Rock & Jazz Schools. Hierfür werden spezielle Unterrichtsblöcke und Seminare angeboten, welche thematisch unter anderem auch auf Song-Composing, Digital-Audio, Konzertvortrag, Improvisationstechnik etc. ausgerichtet sind.

2. Aufgabe:
Wir betrachten es als Aufgabe und Berufung, Kinder, Jugendliche und Erwachsene an die Musik heranzuführen, spezielle Begabungen früh zu entdecken und zu fördern, sowie für Sonderbegabte einen speziellen Unterrichtsrahmen zu schaffen, der im Einzelfall nach Prüfung und Entscheidung durch die Schulleitung auch zur Gebührenermäßigung bis hin zur Gebührenbefreiung ausgebaut werden kann.

3. Aufnahme- und Teilnahmebedingungen
Die Aufnahme an unserer Schule ist möglich ab dem 6. Lebensjahr. Bei jüngeren Kindern entscheidet über die Aufnahme die Schulleitung. Entscheidungskriterien für die Aufnahme von Kindern, die jünger als 6 Jahre sind, können im Einzelfall auch Eignungstests sein, welche im Ergebnis den aktuellen Entwicklungsstand und die Aufnahmefähigkeit des Kindes anzeigen.

4. Der Unterricht
Der Unterricht wird angeboten als Einzel- oder Gruppenunterricht. Die einzelnen Unterrichtsformen werden in der jeweils gültigen Gebühren- und Entgeltordnung festgelegt.
Wählt ein Teilnehmer eine Unterrichtsgruppe und aus dieser Gruppe scheidet nach geraumer Zeit ein Teilnehmer aus, besteht kein rechtlicher Anspruch auf den Erhalt der Gruppengröße. In diesem Fall wird die Schulleitung Alternativen anbieten, die der bei Vertragsabschluss gewählten Unterrichtsform- und Gebühr am nächsten kommen.

Alle Teilnehmer sind gehalten bei Schulkonzerten und Elternvorspielabenden - soweit möglich - teilzunehmen und mitzuwirken.

Der Schüler ist gehalten regelmäßig am Unterricht teilzunehmen. Ein unregelmäßiger Unterrichtsbesuch, permanentes unentschuldigtes Fehlen oder andere Umstände, die dazu beitragen dass keine Unterrichtserfolge mehr zu erzielen bzw. zu erwarten sind, können zur vorzeitigen Beendigung des Unterrichts durch die Musikschule führen.
Dies entscheidet im Einzelfall die Schulleitung nach einem Gespräch mit dem Schüler oder bei minderjährigen Schülern mit dessen gesetzlichen Vertretern.

5. Probezeit
Bei Neuanmeldung eines Schülers gilt für den Unterrichtsvertrag in der Startphase eine 2-Monatige Probezeit.
Während dieser Probezeit kann der Unterricht jederzeit von dem Schüler oder dessen gesetzl. Vertreter zum Ende eines Monats gekündigt werden.
Die Kündigung muss in Schriftform erfolgen und wird wirksam, wenn Sie 10 Tage vor Ablauf des laufenden Monats bei der Musikschule eingegangen ist.
Nach der Probezeit gelten die üblichen Vertragslaufzeiten und Kündigungszeiten. Die Probezeit gilt nicht für Schüler, die schon an anderen Unterrichtsstätten durch den Schulleiter oder Lehrer der Schule unterrichtet worden sind. In diesem Fall ist eine Orientierungsphase nicht erforderlich und wird ausgeschlossen.

Achtung:
Die Probezeit gilt nicht für Schüler, die an bezahlten 1-monatigen Schnupperkursen teilgenommen haben.
Während der Schnupperkursunterrichtszeit besteht ausreichend Möglichkeit festzustellen, ob dem Schüler das gewählte Fach liegt.
Bei einer Anmeldung nach dem 1-monatigen Schnupperkurs ist damit die Orientierungsphase abgeschlossen und die Probezeit von 2 Monaten gilt als ausgeschlossen.

6. Lernmittel-Vorgaben
Jeder Schüler, der sich für den Instrumentalunterricht anmeldet, muss ein eigenes Instrument besitzen.
Das erforderliche Notenmaterial für den Unterricht wird mit der Lehrkraft besprochen und muss von dem Schüler auf eigene Kosten erworben werden.

7. Gebühren und Zahlung
Die Gebühren sind in der jeweils gültigen Gebühren- und Entgeltordnung geregelt und sind monatlich im Voraus zu bezahlen.
Die Gebühren sind für das ganze Jahr durch zu bezahlen und werden mtl. von der Tastenschule-Flensburg im Lastschriftverfahren eingezogen. Der Einzug findet jeweils am 1. eines lfd. Unterrichtsmonats im Voraus statt.
Bei Nichteinlösung einer Lastschrift durch das Geldinstitut, z. Bsp. mangels ausreichender Kontodeckung etc., ist die Schule berechtigt einen Mahn- und Aufwandsbetrag von 5,00 EUR zusätzlich zu dem nicht eingelösten Monatsbeitrag zu berechnen.

In den Schulferien und an den gesetzlichen Feiertagen findet kein Unterricht statt. Das Unterrichtsentgelt wird, wie an allen Musikschulen üblich, durchbezahlt.

Fällt der Unterricht aus Gründen, die die Schule zu vertreten hat aus, so wird nach Ermessen der Schulleitung der Unterricht nachgegeben oder rückvergütet.

8. Besondere Bedingungen bei Inanspruchnahme des Begrüßungs-Bonus-Systems
- Die Nr. 5 dieser AGB "Probezeit" entfällt.
- Der aktuelle Vertrag darf nur bis max. 1 Woche vor dem Datum der neuen Anmeldung hier gekündigt worden sein
- Kopie des Unterrichtsvertrages der anderen Schule mit Kündigungsfristen
- Kopie der Kündigung des vorgenannten Vertrages zwecks Überprüfung auf Rechtswirksamkeit
- Eine Kombination mit einem anderen Bonus-System der Tastenschule-Flensburg ist ausgeschlossen
- Das Bonus-System ist nicht übertragbar und der Bonus wird nicht in BAR ausgezahlt
- Die Monate der Gebührenbefreiung sind ab Unterrichtsbeginn der 1., 3. und 5. Vertragsmonat

Achtung:
Sollte der Unterricht vom Schüler oder dessen gesetzl. Vertreter, egal aus welchem Grund, vor Ablauf des 6. Vertragsmonats gekündigt werden, entfällt das Bonus-System komplett und die nach dem Bonus-System von der Gebühr befreiten Monate werden rückwirkend für die Zeit der Inanspruchnahme nachberechnet.

9. Aufsichtspflicht
Eine Aufsichtspflicht besteht für die Schule oder die Lehrkraft nur unmittelbar im Unterrichtsraum.
Haftungsansprüche gegen die Schule, hervorgerufen durch Umstände, die außerhalb des Unterrichtsraumes zu Regressansprüchen führen könnten, werden hiermit ausdrücklich ausgeschlossen.
Das Rauchen und der Genuss alkoholischer Getränke ist in allen Schulräumen untersagt.

10. Gesundheitsbestimmungen - Ansteckende Krankheiten etc.
Beim Auftreten ansteckender Krankheiten sind die allgemeinen Gesundheitsbestimmungen für Schulen (insbesondere das Bundesseuchengesetz, sowie das Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung übertragbarer Krankheiten) zu berücksichtigen und die Schule ist in diesem Falle sofort hierüber zu informieren.

11. Fotofreigabe, Rechteübertragung bei Teilnahme an Konzerten, Events, CD-Produktionen etc.
In regelmäßigen Abständen führt die Tastenschule-Flensburg.de größere Show-Events und andere Veranstaltungen durch und produziert 1 x im Jahr mit ausgewählten Schülern eine CD.
PR-Fotos und Videoaufzeichnungen sind hierbei unverzichtbar. Die Schüler, die bei diesen Veranstaltungen etc. teilnehmen möchten sind verpflichtet, einer Foto- und Videofreigabe zuzustimmen.
Ebenfalls werden die musikalischen Rechte bei CD Produktionen für die Vervielfältigung, Aufführung und Sendung vom Schüler bzw. seinem Erziehungsberechtigten an die Tastenschule-Flensburg.de übertragen.

Stimmen Schüler oder deren Erziehungsberechtigte diesen Freigabeerklärungen nicht schriftlich zu, kann die Teilnahme an den Events und bei Produktionen nicht erfolgen.
Näheres wird detailliert in den jeweiligen Freigabeerklärungen erläutert, die jeder Schüler/in vor dem Start des jeweiligen Projektes ausgehändigt bekommt.

12. Vertrag und Kündigung
Eine An- und Abmeldung bedarf generell der Schriftform und ist an die Tastenschule-Flensburg zu richten.
Bei minderjährigen Schülern ist die schriftliche Zustimmung der gesetzlichen Vertreter erforderlich.
Vertrag-Start ist der Tag der Unterschriftsleistung nach Gegenzeichnung der Schulleitung und damit rechtswirksam.

Der Unterrichtsvertrag ist nicht zeitlich begrenzt. Er ist ein fortlaufender Vertrag, welcher anhand der nachfolgend definierten Kündigungszeitpunkte beendet werden kann.

Der Schüler bzw. dessen gesetzlicher Vertreter erkennt durch seine Unterschrift die in ihrer jeweils gültigen Fassung bestehende Schul- und Entgeltordnung sowie diese AGBs uneingeschränkt und verbindlich an. Eine Aufnahme des Schülers an der Tastenschule-Flensburg ist jederzeit - auch während eines laufenden Schuljahres möglich - wenn die Voraussetzungen durch die Tastenschule-Flensburg gegeben sind.

Unterrichtskündigungen/Abmeldungen sind ausschließlich zum 30.04. und 31.10. eines Jahres möglich.
Sie müssen der Schule spätestens 6 Wochen vorher schriftlich zugegangen sein. Ein Einschreiben zum Nachweis bietet sich hierbei an.
In begründeten Einzelfällen kann die Schulleitung Ausnahmen zulassen. Diese liegen insbesondere vor z. Bsp. bei: Wegzug aus dem Gebiet Flensburg von mehr als 30 km., oder langwährende Krankheit (ein ärztliches Attest muss vorgelegt werden).
Auch in diesen Fällen muss die Kündigung 6 Wochen vorher bei der Tastenschule-Flensburg schriftlich eingegangen sein.

13. Sonstiges
Erfüllungsort ist D-24937 Flensburg.

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.

An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.

14. Inkrafttreten
Diese AGB sind gültig für alle Anmeldungen ab dem 15.03.2017.
Alle Unterrichtsverträge, die vor dem 15.03.2017 geschlossen wurden, unterliegen den in diesen Verträgen vereinbarten AGB.

Flensburg, 15.03.2017
Tastenschule-Flensburg.de