AGB - Vertragsbedingungen (c) 2013 - 2018 pp. by: Tastenschule-Flensburg.de

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Grundlage des mit der Fachlehrkraft als Kooperationspartner der Tastenschule-Flensburg geschlossenen Unterrichtsvertrages.

1. Allgemeines:
Die Ausbildung durch den jeweiligen Fachlehrer erfolgt in verschiedenen Stufen, sowie in Anlehnung an die Lehrpläne allgemeiner Musikschulen und an die Lehrplanveröffentlichungen des Landes SH.

Mittelpunkt des Tätigkeitsbereiches ist die elementare Musikerziehung, der Instrumentalunterricht, das Ensemblespiel, sowie die Sonderbegabtenförderung und auch die Begleitung zur Vorbereitung auf ein Musikstudium. Letzteres bezieht sich auch auf eine spezielle Vorbereitung für die Aufnahme zum Beispiel an der "HOM Hamburg School of Music" und der "MA" Music Academy - The Leading Rock & Jazz Schools.

2. Aufgabe:
Die Lehrkraft betrachtet es als Aufgabe und Berufung, Kinder, Jugendliche und Erwachsene an die Musik heranzuführen, spezielle Begabungen früh zu entdecken und zu fördern, sowie für Sonderbegabte einen speziellen Unterrichtsrahmen zu schaffen.

3. Aufnahme- und Teilnahmebedingungen
Die Aufnahme ist möglich ab dem 6. Lebensjahr. Bei jüngeren Kindern entscheidet über die Aufnahme der jeweilige Kooperationspartner. Entscheidungskriterien für die Aufnahme von Kindern, die jünger als 6 Jahre sind, können im Einzelfall auch Eignungstests sein, welche im Ergebnis den aktuellen Entwicklungsstand und die Aufnahmefähigkeit des Kindes anzeigen.

4. Der Unterricht
Der Unterricht wird angeboten als Einzel- oder Gruppenunterricht. Die einzelnen Unterrichtsformen werden in der jeweils gültigen Gebühren- und Entgeltordnung festgelegt.
Wählt ein Teilnehmer eine Unterrichtsgruppe und aus dieser Gruppe scheidet nach geraumer Zeit ein Teilnehmer aus, besteht kein rechtlicher Anspruch auf den Erhalt der Gruppengröße. In diesem Fall wird die Fachlehrkraft als Vertragspartner Alternativen anbieten, die der bei Vertragsabschluss gewählten Unterrichtsform- und Gebühr am nächsten kommen.

Der Schüler ist gehalten regelmäßig am Unterricht teilzunehmen. Ein unregelmäßiger Unterrichtsbesuch, permanentes unentschuldigtes Fehlen oder andere Umstände, die dazu beitragen dass keine Unterrichtserfolge mehr zu erzielen bzw. zu erwarten sind, können zur vorzeitigen Beendigung des Unterrichts durch den Kooperationspartner führen.

5. Probezeit
Bei Neuanmeldung eines Schülers gilt für den Unterrichtsvertrag in der Startphase eine 2-Monatige Probezeit.
Während dieser Probezeit kann der Unterricht jederzeit von dem Schüler oder dessen gesetzl. Vertreter zum Ende eines Monats gekündigt werden.
Die Kündigung muss in Schriftform erfolgen und wird wirksam, wenn Sie 10 Tage vor Ablauf des laufenden Monats bei der Kooperations-Fachlehrkraft eingegangen ist.
Nach der Probezeit gelten die üblichen Vertragslaufzeiten und Kündigungszeiten.

Achtung:
Die Probezeit gilt nicht für Schüler, die an bezahlten 1-monatigen Schnupperkursen teilgenommen haben.
Während der Schnupperkursunterrichtszeit besteht ausreichend Möglichkeit festzustellen, ob dem Schüler das gewählte Fach liegt.
Bei einer Anmeldung nach dem 1-monatigen Schnupperkurs ist damit die Orientierungsphase abgeschlossen und die Probezeit von 2 Monaten gilt als ausgeschlossen.

6. Lernmittel-Vorgaben
Jeder Schüler, der sich für den Instrumentalunterricht anmeldet, muss ein eigenes Instrument besitzen.
Das erforderliche Notenmaterial für den Unterricht wird mit der Lehrkraft besprochen und muss von dem Schüler auf eigene Kosten erworben werden.

7. Gebühren und Zahlung
Die Gebühren sind in der jeweils gültigen Gebühren- und Entgeltordnung geregelt und sind monatlich im Voraus zu bezahlen.
Die Gebühren sind für das ganze Jahr durch zu bezahlen und werden mtl. vom Schüler / von der Schülerin an den Fachlehrer jeweils zum 1. eines lfd. Unterrichtsmonats im Voraus auf das Konto des Fachlehrers überwiesen.

In den Schulferien und an den gesetzlichen Feiertagen findet kein Unterricht statt. Das Unterrichtsentgelt wird, wie allgemein üblich, durchbezahlt.

Fällt der Unterricht aus Gründen, die der Kooperations-Vertragspartner zu vertreten hat aus, so wird nach Ermessen des Kooperationspartners der Unterricht nachgegeben oder rückvergütet.

8. Aufsichtspflicht
Eine Aufsichtspflicht besteht für die Lehrkraft nur unmittelbar im Unterrichtsraum.
Haftungsansprüche gegen den Kooperationspartner, hervorgerufen durch Umstände, die außerhalb des Unterrichtsraumes zu Regressansprüchen führen könnten, werden hiermit ausdrücklich ausgeschlossen.
Das Rauchen und der Genuss alkoholischer Getränke ist in allen Unterrichtsräumen untersagt.

9. Gesundheitsbestimmungen - Ansteckende Krankheiten etc.
Beim Auftreten ansteckender Krankheiten sind die allgemeinen Gesundheitsbestimmungen für Schulen (insbesondere das Bundesseuchengesetz, sowie das Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung übertragbarer Krankheiten) zu berücksichtigen und der Vertragspartner ist in diesem Falle sofort hierüber zu informieren.

10. Vertrag und Kündigung
Eine An- und Abmeldung bedarf generell der Schriftform und ist an den Vertragspartner zu richten.
Bei minderjährigen Schülern ist die schriftliche Zustimmung der gesetzlichen Vertreter erforderlich.
Vertrag-Start ist der Tag der Unterschriftsleistung nach Gegenzeichnung der Lehrkraft (Kooperationspartner) und damit rechtswirksam.

Der Unterrichtsvertrag ist nicht zeitlich begrenzt. Er ist ein fortlaufender Vertrag, welcher anhand der nachfolgend definierten Kündigungszeitpunkte beendet werden kann.

Der Schüler bzw. dessen gesetzlicher Vertreter erkennt durch seine Unterschrift die in ihrer jeweils gültigen Fassung bestehende Schul- und Entgeltordnung sowie diese AGBs uneingeschränkt und verbindlich an.

Unterrichtskündigungen/Abmeldungen sind ausschließlich zum 30.04. und 31.10. eines Jahres möglich.
Sie müssen dem Kooperationspartner (Lehrkraft) spätestens 6 Wochen vorher schriftlich zugegangen sein. Ein Einschreiben zum Nachweis bietet sich hierbei an.

11. Sonstiges
Erfüllungsort ist der Wohnsitz des Kooperationspartners (Fachlehrkraft).

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.

An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.

12. Hinweis auf Online-Streitbeilegung
Zur Beilegung von Streitigkeiten im Online-Handel (z.B. Online-Abschluss von Verträgen) stellt die europäische Kommission auch eine Plattform zur Online-Streitbelegung bereit. Diese können Kunden unter folgender Adresse erreichen: https://ec.europa.eu/consumers/odr/

13. Inkrafttreten
Diese AGB sind gültig für alle Anmeldungen ab dem 27.03.2018.